Proteste für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.
Viele gemeinnützige Organisationen sind an Demonstrationen beteiligt.
Doch mit dieser klaren Positionierung gegen rechtsextreme Kräfte gehen auch Unsicherheiten einher.
Besonders das Gemeinnützigkeitsrecht stößt hier an seine Grenzen.

Die Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung hat daher eine digitale Handreichung
zum Thema Gemeinnützigkeit und Demonstrationen gegen Rechtextremismus zusammengestellt.
Hier werden verschiedene Szenarien unter aktuellen rechtlichen Gesichtspunkten durchgespielt und
Grenzen des gemeinnützigen Engagements aufgezeigt.
Die Handreichung ersetzt allerdings keine Rechtsberatung, sondern dient als unverbindlicher Hinweis.

Die digitale Handreichung „Dürfen Vereine gegen Rechtsextremismus demonstrieren?“
ist auf der Webseite der  Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung zu finden.

Kurzfassung: https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/duerfen-vereine-demonstrieren/

Lange Version: https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/duerfen-vereine-gegen-rechtsextremismus-demonstrieren-gefahr-gemeinnuetzigkeit/

Quelle: newsletter der bagfa